Nachrichten
Zukunft des Stern-Gesundheitszentrums soll geklärt werden
CDU regt einen raschen Dialog zwischen Stadtverwaltung und Landesverband Lippe an
Das derzeit leerstehende und nicht genutzte Stern-Gesundheitszentrum ist die letzte verbliebene Immobilie im Stadtteil Bad Meinberg, die sich noch im Eigentum des Landesverbandes Lippe befindet. Die örtliche CDU sieht darin Chance und Verantwortung zugleich.
So haben bereits im vergangenen Jahr konstruktive Gespräche mit dem Landesverband stattgefunden, die letztlich zur Übertragung von Liegenschaften und Immobilien des Landesverbandes an die Stadt Horn-Bad Meinberg geführt haben. Die zukünftige Ausrichtung des Heilbades Bad Meinberg als Wohn- und Gesundheitsstandort soll nun in ein Gesamtkonzept gegossen werden, das auch die Immobilie des Stern-Gesundheitszentrum beinhaltet.
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CDU Lippe wünscht frohe Ostern
bleiben Sie bitte gesund
Über die Oster-Feiertage gelten verschärfte Maßnahmen. Treffen in größerem Freundes- und Familienkreis sollen vermieden werden. Hier finden die meisten Infektionen statt. Reisen im Inland sowie Reisen ins Ausland sollen nicht erfolgen, um die Verbreitung des Virus nicht zu fördern. Die zunächst vom 1. bis 5. April vorgesehene Osterruhe mit weitgehender Schließung von Geschäften sowie Einstellung von Produktion und Dienstleistungen wurde in einer Folgekonferenz am 24. März neu bewertet und zurückgezogen.
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Der deutsche Wald liegt uns am Herzen
Der Waldzustandsbericht 2020 hat deutlich gemacht: Unser Wald braucht Hilfe. Von der durch die Trockenheit, durch Stürme und durch den Borkenkäfer verlorenen Waldfläche müssen noch immer 277.000 Hektar wiederbewaldet werden.
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Unsere Bundestagskandidaten für Lippe
Am Samstag, 13.3.2021 haben wir im Wahlkreis Lippe I (135) die Nominierung des Bundestagskandidaten vorgenommen. Wir hatten dazu in die Phönix-Contact-Arena eingeladen. Unserer Einladung folgten 347 wahlberechtigte Mitglieder, die sich aufgrund der Pandemie an ein, mit den zuständigen Ordnungsbehörden abgestimmtes, strenges Hygiene-Konzept halten mussten. Den Teilnehmern ein herzliches Dankeschön für die Geduld, wir konnten erst mit Verspätung starten, und gegenseitige Rücksichtnahme. ... weiterlesen
Heimat – mehr als ein Gefühl!
CDU Kreisverband Lippe zum digitalen Diskussionsabend.
CDU Kreisverband Lippe lädt zur Diskussion mit Ministerin Scharrenbach und Landesverbandsvorsteher Düning-Gast
Erstmals lädt der CDU Kreisverband Lippe zum digitalen Diskussionsabend. Unter dem Titel „Heimat – mehr als ein Gefühl!“ wird die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, Ina Scharrenbach und der Landesverbandsvorsteher, Jörg Düning-Gast gemeinsam mit dem CDU Kreisvorsitzenden und CDU Fraktionsvorsitzenden im Landesverband Lippe, Lars W. Brakhage diskutieren.
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Antrag zur Verbesserung der Parksituation in Fromhausen eingereicht
Augenmaß auf die Zeit der Lavendelblüte
In den letzten Jahren (insbesondere im Jahr 2020) ist es während der Lavendelblüte zu massiven Problemen mit ‚wild parkenden‘ Fahrzeugen gekommen. Hierdurch hat sich bei den Anwohnerinnen und Anwohnern großer Unmut angestaut.
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Tolkemitt und Liebrecht unterstützen den Kreisvorstand
Zusätzliche Expertise im Kreisvorstand der CDU Lippe
In der letzten Sitzung des erweiterten Kreisvorstandes der CDU wurde beschlossen, dauerhaft zusätzliche Gäste zu laden. Der Bürgermeister der Stadt Bad Salzuflen, Dirk Tolkemitt, gehört nun als ständiger Gast dem Kreisvorstand an. Dirk Tolkemitt, der bereits viele Jahre stellvertretender Kreisvorsitzender war, bringt viel Erfahrung in der Partei und der kommunalen Familie mit. Durch die enge Anbindung an die Runde der CDU Bürgermeister, stellt die CDU sicher auch in Zukunft die Kommunalpartei in Lippe zu sein. ... weiterlesen
Neue Maßnahmen zur Verkehrssicherheit, Sportstätteninfrastruktur und zu Radwegen
CDU macht sich für rasche Verbesserungen stark.
Zum Start der neuen Wahlperiode hat sich die CDU Horn-Bad Meinberg zum Ziel gesetzt, verschiedene infrastrukturelle Maßnahmen auf den Weg zu bringen, die mit überschaubaren Kosten, aber bedeutenen Vorteilen für die Bürgerschaft einhergehen.
Dabei legen wir das Augenmerk auf folgende Punkte, die für punktuelle Verbesserungen sorgen sorgen:
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"Es ist immer noch das Geld der Einwohnerinnen und Einwohner"
CDU stimmt Haushalt mit Sperrvermerken zu
Mit den Stimmen der CDU ist auch im Jahr 2021 der Haushalt der Stadt verabschiedet worden.
Dabei unterstützt die CDU vor allem Kämmerer Ingo Barz, der dem Stadtrat einen defizitären, aber auf Grund der Corona-Pandemie, nicht vollumfänglich zu beurteilenden Haushalt vorlegte.
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Was uns bewegt:
Statement zum Haushalt von Dr. Alexander Martin
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Ratskolleginnen und -kollegen,
gemäß den interfraktionellen Absprachen finden in diesem Jahr – vermutlich erstmalig – keine Reden und Debatten zum Haushalt statt.
Die politische Gremienarbeit versucht so, dem Pandemiegeschehen Rechnung zu tragen und zugleich sicherzustellen, die wesentlichen Beschlusssachen dennoch zu gewährleisten.
Die Corona-Pandemie wirkt sich auf mindestens zwei Ebenen auf den Haushalt aus:
Einerseits werden Umlagen und Steuern zurückgehen und sozialbedingte Ausgaben steigen und andererseits konnten die üblichen und wichtigen politischen und verwaltungsseitigen Beratungen und Planungen im Vorfeld des heutigen Haushaltsbeschlusses nicht in der gewohnten Tiefe und gebotenen Kontroversität erfolgen.
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