Mit Schreiben vom 21. Juli 2023 informiert der Bürgermeister die Horn-Bad Meinberger Ratsfraktionen und Einzelratsmitglieder über den Stand der Reparaturmaßnahmen im Freibad Horn sowie notwendige Nachbesserungsarbeiten am Bau des Kreisels an der Kreuzung Mittelstraße/Kampstraße.
Die Entwicklungen beider Maßnahmen, insbesondere die Nicht-Öffnung des Freibades in der Saison 2023, sorgen für Unruhe in der Einwohnerschaft, rufen Unverständnis hervor und werfen auf die Stadt Horn-Bad Meinberg erneut ein schlechtes Licht.

Für die Hornschen Ratsmitglieder erklärt Michael Ruttner:
„Wiederholt werden laufende Projekte in der Stadt Horn-Bad Meinberg von der Verwaltungsspitze unzureichend begleitet und aktuelle Entwicklungen viel zu spät kommuniziert. Die Nicht-Öffnung des Freibades und die zwei Monate andauernden verkehrlichen Beeinträchtigungen in Horn gehen mit einem hohen Verlust an Lebensqualität in unserer Stadt einher!" 

Vor dem Hintergrund der Wichtigkeit der (schwimm-)sportlichen Ertüchtigung junger Menschen und gestörter Verkehrsflüsse im Innenstadtgebiet in Verbindung mit Mehrbelastungen für Bewohner angrenzender Wohngebiete stellt die CDU daher folgende Fragen, die bis zum 11. August 2023 vom Bürgermeister schriftlich und belegbar beantwortet werden sollen:

Freibad Horn
1. Wie oft wurden in den letzten fünf Jahren die Wartungen der Anlagen gemäß eines Betriebs- und Wartungsplanes durchgeführt? Welche Ergebnisse wurden hierzu protokolliert?
2. Wann wurde die Stadtverwaltung über welches exakte Schadensbild im Freibad informiert?
3. Welche Maßnahmen haben Sie darauf mit wie vielen Mitarbeitern der Stadtverwaltung in die Wege geleitet?
4. Wann haben Sie das erste Mal vom Verzug der Reparaturmaßnahmen Kenntnis genommen? Und wann haben Sie darauf die Bevölkerung informiert?
5. Seit wann steht fest, dass das Freibad nicht öffnen kann? Und wer hat diese Entscheidung getroffen?

Kreiselneubau Mittelstraße/Kampstraße
1. Wie wurde der Kreiselneubau von Ihnen und der Stadtverwaltung begleitet?
2. Wann sind in der Stadtverwaltung erstmals Unregelmäßigkeiten aufgefallen?
3. Welcher Zeitplan wurde für die richtige Herstellung des Kreises aufgestellt?
4. Bereits am 07. Juli 2023 wurden vereinzelte Ratsmitglieder auf den fehlerhaften Bau des Kreisels aufmerksam gemacht. Warum wurde die Öffentlichkeit erst mit Presseerklärung vom 21. Juli 2023 über weitere notwendige Maßnahmen am Kreisel informiert?

Ebenso soll dargelegt werden, welche Maßnahmen ergriffen werden, um solchen Vorfällen zukünftig entgegenzuwirken.