CDU-Heimatministerin besucht Horn-Bad Meinberg

Ina Scharrenbach zu Gast

29.01.2022, 08:00 Uhr | Horn
Ina Scharrenbach und die Vertreter der lokalen CDU
Ina Scharrenbach und die Vertreter der lokalen CDU

Ina Scharrenbach, NRW-Landesministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung folgte in der vergangenen Woche der Einladung des Stadtverbandsvorsitzenden Peter Garnjost und seinem Vorstandsteam der CDU Horn-Bad Meinberg. In die Ressorts der Ministerin fällt u.a. die insbesondere für Horn-Bad Meinberg wichtige Vergabe von Fördermitteln für die Innenstadt- und Sportstättenentwicklung.

Moderiert vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Patrick Pauleikhoff besuchte die Ministerin zunächst das Eggestadion in Horn. Hier soll nach Wünschen der Christdemokraten und vieler Sportlerinnen und Sportler aus einem Ascheplatz ein moderner Kunstrasenplatz werden. Pauleikhoff machte deutlich, dass ohne funktionale Sportstätten die Vereine vor Ort einen großen Wettbewerbsnachteil haben und schon jetzt einige Familien auf umliegende Kommunen ausweichen, um ihre Kinder dort Fußball spielen zu lassen.

Bei einer Begehung des Marktplatzquartieres galt der Fokus vor allem dem Kotzenbergschen Hof, welcher nur durch die Fördermittel aus dem Ministerium Scharrenbach saniert und revitalisiert werden kann und künftig als Bürgerzentrum der neue Mittelpunkt Horn-Bad Meinbergs werden soll. Anschließend nahm sich die Ministerin noch Zeit für ein gemeinsames Gespräch im Rathaussaal. Beim Gang dorthin stellte man Einigkeit bei der Beurteilung der eher gewöhnungsbedürftigen Farbgestaltung des umgebauten Sparkassengebäudes aber auch dem eindrucksvollen Erscheinungsbild des Rathaussaals fest.

Thematische Schwerpunkte des folgenden Austauschs waren unter anderem der Umgang mit Problemimmobilien unter Denkmalschutz in den Kernbereichen Horn und Bad Meinberg, die bestehende Sanierungssatzung, die Schaffung einer möglichen Satzung zur Ausübung des Vorkaufsrechts für das gesamte Stadtgebiet sowie die Entwicklung der kleineren Stadtteile. Dabei machte die Ministerin Mut, auch konträre Auffassungen gegenüber der Denkmalschutzbehörde konsequent zu vertreten, da jede Kommune selbst die untere Denkmalschutzbehörde darstelle und im Zweifelsfall eine Entscheidung durch das Ministerium zu treffen sei. Mit der Zusage einer Aufstockung der Förderung aus dem Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren gab es außerdem noch eine erfreuliche und aktuelle Mitteilung aus dem Ministerium. Insgesamt können nun rund 225.000 EUR in die Anmietung von leerstehenden Geschäften in den Zentren von Horn und Bad Meinberg fließen, die ersten hergerichteten Schaufenster können bereits begutachtet werden.

Ministerin Scharrenbach betonte zudem, dass die CDU geführte Landesregierung im Juli des vergangenen Jahres das Wohnraumstärkungsgesetz auf den Weg gebracht hat, welches Kommunen wie Horn-Bad Meinberg mehr Möglichkeiten gibt, um gezielter gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum vorzugehen und auch Wohnnutzungen zu unterbinden, sofern Mindeststandards nicht eingehalten werden.

Außerdem empfahl die Ministerin den Anschluss an das Förderprogramm MISSIMO, welches abgeleitet von der Problematik „Missstand im Zusammenhang mit Problemimmobilien“ der Ermittlung krimineller Strukturen und Sozialleistungsmissbrauch steht. Kreistagsmitglied Michael Ruttner wird sich nun eingehend mit dem Programm beschäftigen und einen Antrag für Horn-Bad Meinberg an den lippischen Kreistag richten.

Als Landtagsabgeordneter des Kreises Höxter nahm auch Matthias Goeken an der Runde teil, der den Kontakt zu Ina Scharrenbach hergestellt hat und Lippe als seinen „Patenkreis“ betreut. Zusammen mit dem Landtagskandidaten Heinrich Zertik betonte er die Wichtigkeit der Umsetzung solcher Beschlüsse für die Gesamtregion Ostwestfalen-Lippe.

„Ein gutes Netzwerk nach Düsseldorf ist für Horn-Bad Meinberg unerlässlich. Mit Heinrich Zertik und Matthias Goeken als Abgeordnete und Ina Scharrenbach als Ministerin möchten wir dieses zukünftig halten, stärken und ausbauen.“, fasst Peter Garnjost den gelungenen Austausch zusammen.