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CDU beantragt Bewerbung der Stadt am Projekt „Smart Cities“

Strategie zur Digitalisierung soll ausgearbeitet werden

Auch während der durch den Coronavirus bedingten sitzungsfreien Zeit richtet die CDU den Blick nach vorne.

„Wir haben uns in den vergangenen Wochen verstärkt damit beschäftigt zu recherchieren, ob es eine Möglichkeit gibt, unsere Stadt im Zuge der Digitalisierung zeitgemäßer aufzustellen“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Alexander Martin.

Dabei sei man auf das Förderprogramm „Smart Cities“ des Bundesinnenministeriums gestoßen. Mit diesem Förderprogramm werden in der ersten Phase die Entwicklung kommunaler Ziele, Strategien und erster Investitionen für die Dauer von 24 Monaten gefördert. So sieht es das Programm vor neben Personal- und Sachkosten auch finanzielle Unterstützung für erste Investitionen zu gewähren. Als konkrete Bausteine werden dabei eine Bestandsaufnahme und -bewertung, die konkrete Definition von Zielen, sowie die Ableitung von Handlungsoptionen und deren Priorisierung genannt. Die sogenannte Phase B beinhaltet dann eine Bezuschussung für die Umsetzung der erarbeiteten Handlungsoptionen. Außerdem heißt es im Förderprogramm: „Digitale Transformation braucht Transparenz, Teilhabe und Mitgestaltung. (…) Ziel ist es, evidenzbasierte Politik und Demokratie zu stärken und Entfremdung, Populismus und Polarisierung durch neue Technologien entgegenzuwirken.“

„Besonders gut hat uns auch das im Förderprogramm genannte, offene und partizipative Verfahren gefallen. Das entspricht genau dem Stil, den wir durch die Initiierung der Bürgerdialoge und die Bürgerbeteiligung rund um das Integrierte Handlungskonzept eingeführt haben und den es uns wichtig ist weiter zu etablieren. Letztlich brauchen wir eine auf Horn-Bad Meinberg zugeschnittene, professionelle Strategie für die vielen unterschiedlichen Facetten der Digitalisierung!“, fährt Martin fort.

Denkbar Optionen seien laut der Pressemitteilung in diesem Zuge auch Projekte als interkommunale Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen voranzutreiben oder die von der CDU beantragte und während der Haushaltsdiskussionen positiv beschiedene Stelle für Digitalisierung und Vermittlungsarbeit mit dem Förderprogramm zu verknüpfen.

„Wir wissen, dass die Zeitspanne bis zur Ende der Bewerbungsfrist am 20.05 durchaus ambitioniert ist. Dennoch verstehen wir es als eine unserer Kernaufgaben Prozesse anzustoßen und Impulse für die Zukunft zu setzen. Sämtlichen Alternativvorschlägen mit derselben Denkfigur stehen wir offen gegenüber und freuen uns bereits jetzt auf den erweiterten Austausch und das Brainstorming mit den anderen Parteien und der Verwaltung!“, fügt Patrick Pauleikhoff, 2.Fraktionsvorsitzender, den Ausführungen hinzu.

Für die Fraktionsspitze hat der Prozess erst begonnen: „Wir erklären uns uneingeschränkt dazu bereit jeden einzelnen Schritt in Zusammenarbeit mit der Verwaltung aktiv und kreativ mitzugestalten“